Aktuelles der Gemeinde Aschheim und der Freien Wähler Aschheim/Dornach e.V.

Mo

13

Mai

2019

Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach auf Aufschiebung des Rathausabbruches

 

Die Freien Wähler Aschheim / Dornach stellen den Antrag, den Abbruch des Aschheimer Rathauses aufzuschieben. 

 

Antrag Kein Rathaus Abriss 20190513.pdf
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Di

23

Apr

2019

Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach zur Überprüfung der Beitragserhebungspflicht aller Altstraßen

 

Die Freien Wähler Aschheim / Dornach stellen einen Antrag zur Überprüfung der Beitragserhebungspflicht aller Altstraßen durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. 

 

2019-04-23 Antrag Ersterschließungsbeitr
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Di

02

Apr

2019

Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach

 

Die Freien Wähler Aschheim / Dornach stellen einen Dringlichkeitsantrag zur Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 28.02.2019 „Rathaus Aschheim / Neubau oder Sanierung“ und Neubewertung aufgrund einer neuen fachlichen Einschätzung. 

 

Da eine neue Stellungnahme des Planers vorliegt, ist es nach der Geschäftsordnung möglich (und geboten) einen bereits abgestimmten Beschluss erneut zu besprechen.

 

Hier der Antrag:

1b Dringlichkeitsantrag Aufhebung Grunds
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Fr

15

Feb

2019

Der neue Reißnagel vom Februar 2019 ist online

Themen dieser Ausgabe:

  • Zustand der S-Bahn-Haltestellen
  • Rathaus - Neubau oder Sanierung
  • Neuer REWE Aschheim
  • Flohmarkt am 09. und 10.11.2019
  • Faschingsbeilage
RN-Feb2019.pdf
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Fr

09

Feb

2018

Stellungnahme zur Prioritätenliste der gemeindlichen Hochbaumaßnahmen und des Wohnungsbaus

Die Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler Aschheim/Dornach zur Prioritätenliste der gemeindlichen Hochbaumaßnahmen und des Wohnungsbaus können Sie hier nachlesen

 

Do

25

Jan

2018

Unterstützung des Volksbegehrens der FREIEN WÄHLER Bayern zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) durch die Freien Wähler Aschheim/Dornach

Für weitere Informationen anklicken!
Für weitere Informationen anklicken!

Die FREIEN WÄHLER Bayern haben auf einer extra einberufenen Landesversammlung kurz vor Weihnachten 2017 beschlossen, gemeinsam mit zahlreichen Verbänden und Bürgerinitiativen in Bayern (Bündnispartner) die Unterschriften-sammlung für die Zulassung eines Volksbegehrens zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) zu starten.

 

Mit der Einleitung eines Volksbegehrens soll der Druck auf die Staatsregierung solange aufrecht erhalten werden, bis ein Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Landtag verabschiedet wird.

 

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach unterstützen dieses Vorhaben. Sie können sich unter diesem Link umfassend über das Vorhaben informieren und erhalten von uns bei Bedarf Unterschriftslisten bis zu 3 bzw. 35 Unterschriften sowie entsprechende Hinweisblätter. Die mit ihrer Unterschrift versehenen Unterschriftslisten können Sie in den Briefkasten der Freien Wähler Aschheim/Dornach am kulturellen Gebäude einwerfen (Münchner Straße 8 in Aschheim). Wir sammeln die unterzeichneten Unterschriftslisten und leiten diese weiter. 

 

UNTERSTÜTZEN SIE UNS!

UNTERSCHREIBEN SIE GEGEN DIE STRAßENAUSBAUBEITRÄGE!

Fr

29

Sep

2017

Wechsel in der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler

Der Fraktionsvorsitzende Robert Ertl bedankt sich bei Ina Reichel
Der Fraktionsvorsitzende Robert Ertl bedankt sich bei Ina Reichel

Aufgrund ihres Umzuges von Aschheim nach Ostfriesland hat unser Fraktionsmitglied Ina Reichel in der Gemeinderatssitzung vom 29.09.2017 nach rund dreieinhalb Jahren ihr Amt als Gemeinderätin niedergelegt.

 

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach bedanken sich sehr herzlich für die stets konstruktive Zusammenarbeit und die geleistete Arbeit.

 

Wir wünschen Ina Reichel sowohl persönlich als auch beruflich alles Gute für die Zukunft. 

Der erste Bürgermeister Thomas Glashauser gratuliert dem neuen Gemeinderatsmitglied Christian Böltl
Der erste Bürgermeister Thomas Glashauser gratuliert dem neuen Gemeinderatsmitglied Christian Böltl

Als erster gewählter Listennachfolger von Ina Reichel hat sich Christian Böltl im Schreiben vom 28.07.2017 bereit erklärt, die Nachfolge in den Gemeinderat anzunehmen. 

 

Der Gemeinderat hat gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) das Nachrücken von Herrn Böltl in seiner Sitzung vom 29.09.2017 einstimmig beschlossen. 

 

Nach der Vereidigung gem. Art. 31  Abs. 4 der Gemeindeordnung durch den ersten Bürgermeister Thomas Glashauser gratulierte dieser dem neu hinzu gekommenen Gemeinderatsmitglied. Herr Böltl gehört dem Gemeinderat somit bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2020 an. 

 

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach gratulieren Christian Böltl zu seiner  Ernennung und wünschen ihm eine gute Hand bei allen anstehenden Entscheidungen. 

Fr

28

Apr

2017

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach e.V. stellen sich auf für die zweite Hälfte der Gemeinderatsperiode und für die nächste Gemeinderatswahl

Der neue Vorstand der Freien Wähler von l. n. r.: Uli Justen, Sieglinde Liebl, Bernhard Goldemund, Sepp Lausch, Manfred Laux, Armin Liensberger; nicht im Bild: Andy Leube, Günter Sassmann u. Hans Rechl
Der neue Vorstand der Freien Wähler von l. n. r.: Uli Justen, Sieglinde Liebl, Bernhard Goldemund, Sepp Lausch, Manfred Laux, Armin Liensberger; nicht im Bild: Andy Leube, Günter Sassmann u. Hans Rechl

Am 28.04.2017 fanden die dreijährigen Vorstandswahlen der Freien Wähler statt. Eigentlich wäre es schon im Oktober 2016 so weit gewesen, damals wurde jedoch entschieden, diese Wahlen besser auf die Gemeinderatswahlen abzustimmen und sie nach und nicht kurz vor diesen stattfinden zu lassen, um einem stabilen Team die Organisation des Wahlkampfs zu ermöglichen, das sich nicht mitten in der heißen Phase des Wahlkampfs neu zusammenfinden muss.

Die Änderungen im neuen Vorstand: neu ist die Position des stellvertretenden Kassiers bzw des stellvertretenden Schriftführers; es gibt 3 statt bislang 4 Beisitzer.

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Mo

13

Feb

2017

Stellungnahme zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans, Ausweisung von Fl.-Nr. 244 als Sondergebiet Einzelhandel - REWE

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

die Änderung von Wohngebiet in ein Sondergebiet Einzelhandel - zukünftiger REWE Standort - wurde von uns Freien Wählern sehr kontrovers diskutiert. Die drei Unterzeichner haben in allen Verfahrensschritten KEINE Zustimmung gegeben! 

 

Für uns ist dieser Standort eindeutig falsch gewählt und ortsplanerisch ein großer Fehler!

 

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Fr

14

Okt

2016

Antrag der Freien Wähler: Keine Beschlüsse nach der gesetzlichen Sperrfrist zu einem Schlachthof / Fleischhandelszentrum

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach stellen den Antrag, dass auch nach der gesetzlichen einjährigen Sperrfrist keine Beschlüsse zur Ansiedlung eines Schlachthofes oder Fleischhandelszentrums getroffen werden. 

 

Den vollständigen Antrag einschließlich der Begründung können Sie hier nachlesen: 

2016-10-18 Antrag.pdf
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So

09

Okt

2016

Wegweisendes Ergebnis bei dem von den Freien Wählern initiierten Bürgerentscheid 'Ansiedlung eines Schlachthofes' / Wahlbeteiligung auf Rekordhöhe

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens v.l.n.r. Günter Sassmann, Sabine Freser-Specht, Bernhard Goldemund, Sabine Maier, Robert Ertl und Andy Leube (Copyright Bild: AK Redinger)
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens v.l.n.r. Günter Sassmann, Sabine Freser-Specht, Bernhard Goldemund, Sabine Maier, Robert Ertl und Andy Leube (Copyright Bild: AK Redinger)

In dem 2014 verabschiedeten "Programm 2014 - 2020“ haben die Freien Wähler Aschheim / Dornach versprochen, sich dafür einzusetzen, dass Aschheim eine Gemeinde mit ländlichem Charakter und charmantem Flair bleibt und in diesem Sinne weiter ausgebaut wird.

 

Unsere Arbeit, mit überzeugenden Argumenten die Ansiedlung eines Schlachthofes in Aschheim zu verhindern, hat das Ergebnis des Bürgerentscheides vom 09.10.2016 mehr als belohnt.

 

Das detaillierte Ergebnis können Sie hier einsehen.

Fr

16

Sep

2016

Reißnagel / Sonderveröffentlichung zum Stand der Schlachthofdebatte

In dieser Sonderveröffentlichung des Reißnagels berichten wir über den aktuellen Stand der Schlachthofdebatte und stellen Ihnen unsere Meinung zu den 'Argumenten' der Schlachthofbefürworter dar. 

 

Des weiteren informieren wir Sie über das richtige Befüllen des Stimmzettels, wenn auch Sie gegen die Ansiedlung eines Schlachthofes in Aschheim sind. 


Hier können Sie sich die Sonderveröffentlichung des Reißnagels herunterladen!

Do

28

Jul

2016

Rücknahme der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch die Rechtsaufsicht des Landratsamtes München

Die Rechtsaufsichtsbehörde hatte die Fragestellung unseres Bürgerbegehrens im letzten Halbsatz der Teilfrage 2 bemängelt. Mit diesem Punkt forderten wir die Abänderung eines etwaig bestehenden Bebauungsplans, d.h. die Herausnahme des Schlachthofes. Eine Änderung eines Bebauungsplans könne jedoch nur unter Abwägung aller beteiligter Interessen erlassen oder geändert werden. Unser Wortlaut verpflichtete die Gemeinde hingegen ohne Weiteres zur Änderung, d.h. ohne eine Interessenabwägung. Das ist schon sehr „juristisch“ gedacht, aber vom Gesetzeswortlaut her ein mögliches Argument.

Da wir heute wissen, was bei Formulierung unseres Bürgerbegehrens noch nicht klar war, nämlich dass zum Abstimmungszeitpunkt gar kein Bebauungsplan existiert, war die einfachste Lösung, den beanstandeten Halbsatz des Punkt 2 einfach wegzulassen.

 

Hierüber wurde inzwischen mit der Gemeinde Einvernehmen erzielt.

Geändert hat sich damit für uns in der jetzigen Situation gar nichts – und das Landratsamt ist trotzdem zufrieden.

 

Am 25. August 2016 wird der Gemeinderat über die vereinbarte Korrektur der Fragestellung des Bürgerbegehrens, über die Fragestellung des Ratsbegehrens sowie die Bürgerentscheidsatzung beschließen.

Do

14

Jul

2016

Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Ansiedlung eines Fleischhandelszentrums

In der Sitzung des Gemeinderates wurde Folgendes beschlossen:

  • Von den 1.708 abgegebenen Unterschriften konnten nach Prüfung 1.612 als gültig anerkannt werden. Die für ein Bürgerbegehren notwendige Anzahl Unterschriften beträgt 667.
  • Ebenso wurde die dem Bürgerbegehren zugrunde liegende Fragestellung ohne Einschränkung akzeptiert.
  • Die Forderungen des Bürgerbegehrens wurden von den Fraktionen der CSU und der SPD abgelehnt, es wird also ein Bürgerentscheid stattfinden.
  • Mit den Stimmen von CSU und SPD wird ein Antrag dieser beiden Fraktionen auf ein Ratsbegehren angenommen.
  • Der Termin für den Bürgerentscheid wird einstimmig durch alle Fraktionen auf den 9. Oktober 2016 festgelegt.
  • Bürgermeister Glashauser setzt für den 28. Juli 2016 eine außerordentliche Gemeinderatssitzung an. Hier soll über eine Satzung zum Bürgerentscheid und die Fragestellung des Ratsbegehrens beschlossen werden.

 

Mo

04

Jul

2016

Drei Anträge zur Verbesserung der Transparenz für mehr Bürgerbeteiligung in der Gemeinde

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach sehen, bestärkt auch durch die Diskussionen über die lange Zeit nichtöffentlichen Aktivitäten der Gemeinde zum Thema Ansiedlung eines Schlachthofes, die dringende Notwendigkeit, die Bürger durch größtmögliche Transparenz informiert zu halten, so wie dies in anderen Gemeinden bereits Standard ist. 

 

Zur besseren Übersichtlichkeit haben wir uns entschlossen, die Thematik in drei Anträgen eindeutig und klar zu definieren und im Gemeinderat zur Abstimmung zu stellen.

 

Die vollständigen Anträge einschließlich der Begründungen können Sie hier nachlesen:

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Do

30

Jun

2016

Offener Brief der Freien Wähler an Bürgermeister Glashauser

Hier können Sie den offenen Brief der Freien Wähler Aschheim/Dornach vom 27.06.2016 zum geplanten Schlachthof mit Biogasanlage zur Schlachtabfallvergärung an den ersten Bürgermeister der Gemeinde Aschheim, Herrn Thomas Glashauser, einsehen.

 

Schwerpunkte sind die Themen Transparenz, Bürgerbeteiligung und der spontan initiierte Antrag auf ein Ratsbegehren von CSU und SPD.

 

2016-06-24 Offener Brief an BGM.pdf
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Do

16

Jun

2016

Bürgerbegehren - rekordverdächtig mit 1.663 Unterschriften!

Bei der Übergabe / v.l.n.r. Sabine Maier, Sepp Lausch, Bernhard Goldemund, Günter Sassmann, Andreas Leube, Robert Ertl und Sabine Freser-Specht
Bei der Übergabe / v.l.n.r. Sabine Maier, Sepp Lausch, Bernhard Goldemund, Günter Sassmann, Andreas Leube, Robert Ertl und Sabine Freser-Specht

Am letzten Freitagabend haben wir Freien Wähler damit begonnen, unsere Zeitung, den druckfrischen „Reißnagel“, an die Aschheimer/Dornacher Haushalte zu verteilen.

 

Unterstützt wurden wir dabei von zahllosen „Mitstreitern“ sowohl aus der Facebook-Aktionsgruppe „Aschheimer gegen Schlachthof“ als auch von vielen engagierten Privatleuten. 

Die Resonanz der Aschheimer Bürger war überwältigend!

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Sa

11

Jun

2016

Reißnagel zum geplanten SCHLACHTHOF mit Biogasanlage zur Schlachtabfallvergärung / Start unseres Bürgerbegehrens

In unserem Reißnagel zum geplanten MEGA-SCHLACHTHOF mit Biogasanlage zur Schlachtabfallvergärung informieren wir Sie über die bereits seit über einem Jahr nicht-öffentlich durchgeführten und weit fortgeschrittenen Planungen der Gemeinde Aschheim zu diesem Projekt.

 

Zugleich starten wir unser Bürgerbegehren, um über einen Bürgerentscheid die Realisierung dieses Projekts zu verhindern.

Hier können Sie unseren Reißnagel mit Unterschriftenliste herunterladen!

Di

15

Mär

2016

Antrag auf Prüfung der Kosten zur Errichtung von E-Zapfstellen und Eruierung möglicher Standorte in der Gemeinde

Zur Gemeinde Aschheim bitte hier klicken!

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach stellen den Antrag auf Prüfung der Kosten zur Errichtung von E-Zapfstellen sowie die Eruierung möglicher Standorte im Gemeindegebiet Aschheim / Dornach. 

 

Den vollständigen Antrag einschließlich der detaillierten Begründung können Sie hier nachlesen:

2016-03-15 Antrag FW.pdf
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Di

08

Dez

2015

Neuer Internetauftritt der Gemeinde Aschheim

Zur Gemeinde Aschheim bitte hier klicken!

Die Gemeinde Aschheim hat ihren Internetauftritt neu gestaltet.

 

Ab sofort präsentiert sich www.aschheim.de in neuem und zeitgemäßen Design mit erweitertem Angebot, auch für mobile Anwendungen.

 

Die Startseite lädt unsere Bürger und Besucher dazu ein, Aschheim komfortabel und mit moderner Medientechnik zu erkunden.

 

Die Aschheim App ist beauftragt und soll Anfang 2016 zur Verfügung stehen.