Was bedeutet Fraktionszwang?

Fraktionszwang ist die Verpflichtung der Abgeordneten einer Parlamentsfraktion - auf Aschheim übertragen der Gemeinderatsmitglieder - entsprechend einem zuvor gefassten Fraktionsbeschluss einheitlich abzustimmen. Das deutsche Grundgesetz geht jedoch davon aus, dass gewählte Vertreter 'an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen' sind.


In der Praxis sieht das oft so aus:

Meist wird bereits vor einer Abstimmung intern in den Fraktionen abgestimmt und alle Fraktionsmitglieder halten sich an das Ergebnis.


Wir Freie Wähler Aschheim/Dornach folgen der Grundidee unseres Grundgesetzes, diskutieren zwar unsere Haltung zu einer Frage in der Fraktion, es steht danach jedoch jedem Gemeinderatsmitglied frei, nach eigener Überzeugung abzustimmen.