Anträge Altstraßen und Campus Dornach

Unsere zwei Anträge für Information zu Altstraßen und dem Mobilitätskonzept zum geplanten Campus in Dornach

 

Antrag Altstraßen II.pdf
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Stellplätze Campus.pdf
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Anträge zur Vorgehensweise von Baumfällungen

Unsere drei Anträge für die Vorgehensweise zu Baumfällungen in der Gemeinde da die aktuelle Fällung der Pappeln zwischen Aschheim und Dornach hat zu einigen  Irritationen in der Bevölkerung geführt hat.

Anträge Baumfällungen 20200801 sent.pdf
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Antrag auf Bekanntgabe der Ergebnisse der Prüfung von Altstraßen

Der Gemeinderat möge beschließen, die Ergebnisse der Prüfung der 2012 bis 2018 abgerechneten Altstraßen

a) dem Gemeinderat in einer öffentlichen Sitzung mitzuteilen,

b) die Prüfergebnisse vorzulegen und

c) den Betroffenen den Abschluss des Verwaltungsverfahrens mittels Verwaltungsakt unter Beifügung der jeweiligen Ausführungen der Kanzlei Becker Büttner Held schriftlich mitzuteilen.

Antrag Altstraßen.pdf
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Anträge der Freien Wähler Aschheim/Dornach, die Planungen für ein Gesamtkonzept „Sportpark Aschheim“, insbesondere zum Sportheim-Neubau, nunmehr zügig voranzutreiben

Nach erfolgreichen Grundstücksverhandlungen wird mit vorliegendem Antrag das Anliegen nochmals aufgegriffen, da Handlungsbedarf zur Verbesserung der Gesamtsituation besteht. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde dem Sportheim ein schlechter Zustand bescheinigt, das nur bedingt betreibbar sei.

Antrag Sportpark Aschheim 25.05.2020.pdf
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Anträge der Freien Wähler Aschheim/Dornach für den Erweiterungsbau Betreutes Wohnen südlich Alpenstraße

  1. Antrag zum Nachtragshaushalt 2020 u. weiteren Haushaltsplan
  2. Antrag auf Nutzung des FlNr. 224/39 Teilfl. für die Erweiterung des Betreuten Wohnens und Rückwidmung des Flächennutzungsplans auf "Gemeindebedarfsfläche Betreutes Wohnen" und Änderung des Bebauungsplans im Parallelverfahren
  3. Antrag auf Beginn der Planung zur Erweiterung des Betreuten Wohnens
Antrag Betreutes Wohnen 15.05.20.pdf
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Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach, die Beschlüsse des Gemeinderats vom 28.02.2019 aufzuheben, die im Rahmen des Vergabeverfahren (VgV) durchzuführende Beschreibung des Auftrags für sich bewerbende Architekturbüros einzustellen sowie einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für das Fachgebiet „Altbausanierung“ zur Feststellung des Bauzustands des „Rathausaltbaus“ zu beauftragen

Die Geschäftsgrundlage des Beschlusses vom 28.02.2019 ist entfallen, da das zugrundeliegende Raumprogramm in erheblichem Maße abgeändert wurde. Die Entscheidungsfindung zum Abriss/Neubau basierte nämlich auf dem erarbeiteten Konzept. Desgleichen ist die darauf basierende Kostenprognose obsolet.

Antrag Rathaus 15.05.20.pdf
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Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach, alle weiteren Aktivitäten bzgl. Rathaus Abriss/Neubau bis nach konstituierender Sitzung im Mai 2020 des neugewählten Gemeinderats

Es besteht derzeit keine eilige Notwendigkeit, einen Raumbedarf festzulegen. Den Raumbedarf muss der neugewählte Gemeinderat entscheiden da dieser auch die Finanzierung zu beschließen bzw. zu verantworten hat.

 

Man kann nicht über etwas entscheiden, wenn man die Kosten nicht kennt und diese somit unkalkulierbar werden.

 

Antrag 2020.02.19 Ruhen der Aktiv Rathau
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Rathaus Erweiterung Entwurf.pdf
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Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach auf Aufstellung von Notrufsäulen bzw. Notrufkästen mit Defibrillatoren im Gemeindegebiet

Die Freien Wähler Aschheim / Dornach stellen den Antrag zur Aufstellung von Notrufsäulen bzw. Notrufkästen mit Defibrillatoren im Gemeindegebiet. Der (eine) innerorts installierte Defibrillator im Rathaus Ismaninger Straße ist durch den Umzug nicht mehr zugänglich. Besonders an stark frequentierten Plätzen und Gebäuden mit häufigen Veranstaltungen sollten die lebensrettenden Geräte zur Verfügung stehen.

 

Abstimmungsergebnis vom 12.12.2019
Anwesend:  14
Ja Stimmen:  14
Nein Stimmen:  0 
 
Nach Diskussion im Gemeinderat erklärten WIR uns bereit, „Notrufsäulen bzw.“ aus dem Antrag zu streichen. 
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, öffentlich zugängliche Notrufkästen mit Defibrillatoren für Laien im Gemeindegebiet auszubauen und sinnvolle Standorte sowie deren Ausstattung durch die Verwaltung prüfen zu lassen. 
Die Verwaltung wird hierzu auch, soweit möglich, alle vorhandenen Defibrillatoren (öffentliche / private Standorte) erfassen und ein Gesamtkonzept erstellen.

 

Antrag Defibrillator.pdf
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Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach auf Überprüfung der Parksituation Mars-, Mond-, Sonnenstraße einschließlich Seitenstraßen

 

Die Freien Wähler Aschheim / Dornach stellen den Antrag zur Überprüfung, wie sich das exzessive gewerbliche Parken der Paketzusteller in der Mars-, Mond-, Sonnenstraße und den angrenzenden Seitenstraßen wirkungsvoll, zeitnah und dauerhaft einschränken lässt.

 

Abstimmungsergebnis vom 28.11.2019
Anwesend:  18
Ja Stimmen:  18
Nein Stimmen:  0

 

Antrag 2019.10.29 Parksituation Mond Mar
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Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach auf Aufschiebung des Rathausabbruches

 

Die Freien Wähler Aschheim / Dornach stellen den Antrag, den Abbruch des Aschheimer Rathauses aufzuschieben. 

 

Antrag Kein Rathaus Abriss 20190513.pdf
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Abstimmungsergebnis vom 23.05.2019:

Anwesend: 16

Ja-Stimmen: 2 (Freie Wähler)

Nein-Stimmen: 14  (CSU / SPD)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach zur Überprüfung der Beitragserhebungspflicht aller Altstraßen

 

Die Freien Wähler Aschheim / Dornach stellen einen Antrag zur Überprüfung der Beitragserhebungspflicht aller Altstraßen durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. 

 

2019-04-23 Antrag Ersterschließungsbeitr
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Abstimmungsergebnis vom 11.04.2019:
Anwesend: 16
Ja-Stimmen: 2 (Freie Wähler)
Nein-Stimmen: 14  (CSU / SPD)
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach

 

Die Freien Wähler Aschheim / Dornach stellen einen Dringlichkeitsantrag zur Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 28.02.2019 „Rathaus Aschheim / Neubau oder Sanierung“ und Neubewertung aufgrund einer neuen fachlichen Einschätzung. 

 

Da eine neue Stellungnahme des Planers vorliegt, ist es nach der Geschäftsordnung möglich (und geboten) einen bereits abgestimmten Beschluss erneut zu besprechen.

 

Hier der Antrag:

1b Dringlichkeitsantrag Aufhebung Grunds
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Auch dieses Schreiben des Dipl.Ing. Pitloun ist öffentlich und beschreibt in Variante 1 eine kostenmäßig und baulich günstige Alternative, die er zur Sanierung empfiehlt.

 

Offenbar wurde dieser Ansatz bisher nicht berücksichtigt.

 

Es ist möglich, dass das Schreiben erst am 27.03.2019 an die Gemeinde gesandt wurde. Nun liegt es aber vor.

3 18582 - RHA - Vorstellung für die Gem
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Abstimmungsergebnis vom 11.04.2019:

Anwesend: 20

Ja-Stimmen: 5 (Freie Wähler)

Nein-Stimmen: 15  (CSU / SPD)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag zur Ausweisung von Standorten im Flächennutzungsplan für den Wohnungsbau zur Vergabe nach dem Einheimischenmodell

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach stellen den Antrag, die Verwaltung damit zu beauftragen, geeignete Standorte in den Ortsteilen Aschheim und Dornach für die Ausweisung von Wohnungsbau zur Vergabe nach dem Einheimischenmodell vorzuschlagen und diese, nach Festlegung durch den Gemeinderat, im Flächennutzungsplan einzupflegen.

 

Den vollständigen Antrag einschließlich der Begründung können Sie hier nachlesen: 

 

2017-11-03 Antrag Einheimischenmodell im
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Abstimmungsergebnis vom 30.11.2017:

Anwesend: 20

Ja-Stimmen: 5 (Freie Wähler)

Nein-Stimmen: 15  (CSU / SPD)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag auf Ausweisung von Ausgleichsflächen für den geplanten REWE-Standort verpflichtend auf dem Gemeindegebiet Aschheim/Dornach

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach stellen den Antrag, die Ausgleichsflächen für den geplanten REWE-Standort verpflichtend im Gemeindegebiet Aschheim/Dornach und nicht außerhalb der Gemeindeflächen auszuweisen. 

 

Den vollständigen Antrag einschließlich der Begründung können Sie hier nachlesen: 

 

2017-09-25 Ausgleichsflächen.pdf
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Abstimmungsergebnis vom 24.10.2017:

Anwesend: 17

Ja-Stimmen: 4 (Freie Wähler)

Nein-Stimmen: 13  (CSU / SPD)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag zur langfristigen Sicherung des bestehenden REWE-Standortes im Gewerbegebiet Aschheim Nord-Ost

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach stellen den Antrag, den bestehenden REWE-Standort im Gewerbegebiet Aschheim Nord-Ost langfristig zu sichern.

 

Den vollständigen Antrag einschließlich der Begründung können Sie hier nachlesen: 

 

2017-09-25 Langfristige Sicherung REWE-S
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Abstimmungsergebnis vom 24.10.2017:

Anwesend: 17

Ja-Stimmen: 4 (Freie Wähler)

Nein-Stimmen: 13  (CSU / SPD)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag der Freien Wähler: Keine Beschlüsse nach der gesetzlichen Sperrfrist zu einem Schlachthof / Fleischhandelszentrum

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach stellen den Antrag, dass auch nach der gesetzlichen einjährigen Sperrfrist keine Beschlüsse zur Ansiedlung eines Schlachthofes oder Fleischhandelszentrums getroffen werden. 

 

Den vollständigen Antrag einschließlich der Begründung können Sie hier nachlesen: 

2016-10-18 Antrag.pdf
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ABSTIMMUNG am 17.11.2016

 

Durch den Fraktionsvorsitzenden wurde der vorgenannte Antrag nochmals begründet und hierzu eine entsprechende Erklärung abgegeben. GR Ertl gibt zu Protokoll, dass der Antrag auch Teilflächen beinhaltet.

 

Nach Diskussion wird der Antrag zur Abstimmung gebracht.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 17

Ja-Stimmen: 4 (FW)

Nein-Stimmen: 13 (CSU und SPD)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Protokollerklärung:

GR Sassmann gibt zu Protokoll, dass die Stimmen für den Antrag durch die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler erfolgen.

 

Drei Anträge zur Verbesserung der Transparenz für mehr Bürgerbeteiligung in der Gemeinde

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach sehen, bestärkt auch durch die Diskussionen über die lange Zeit nichtöffentlichen Aktivitäten der Gemeinde zum Thema Ansiedlung eines Schlachthofes, die dringende Notwendigkeit, die Bürger durch größtmögliche Transparenz informiert zu halten, so wie dies in anderen Gemeinden bereits Standard ist.

 

Zur besseren Übersichtlichkeit haben wir uns entschlossen, die Thematik in drei Anträgen eindeutig und klar zu definieren und im Gemeinderat zur Abstimmung zu stellen.

 

Die vollständigen Anträge einschließlich der Begründungen können Sie hier nachlesen:

Bekanntmachung nichtöffentlicher TOP.pdf
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Einblick Ratsinformationssystem.pdf
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Veröffentlichung der Abstimmungen.pdf
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ABSTIMMUNGSERGEBNISSE

 

Antrag auf Bekanntmachung nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung

  

20 Anwesende

Ja-Stimmen: 5 

Nein-Stimmen: 15

 

Damit ist der Antrag abgelehnt

 

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Antrag auf Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

 

Nach Diskussion wird der Antrag seitens der FW-Fraktion umformuliert und wie folgt zur Abstimmung gebracht:

 

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die in den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse gefassten Beschlüsse sind auf der Homepage der Gemeinde im Wortlaut und unter Angabe des Abstimmungsergebnisses zu veröffentlichen.

 

20 Anwesende

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 10

 

Damit ist der Antrag abgelehnt

 

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Antrag zur Erweiterung der gemeindlichen Internetseite mit Einblick in das Ratsinformationssystem (RIS)

 

Nach Diskussion wird der Antrag zur Abstimmung gebracht.

 

20 Anwesende

Ja-Stimmen: 5 

Nein-Stimmen: 15

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Antrag auf Prüfung der Kosten zur Errichtung von E-Zapfstellen und Eruierung möglicher Standorte in der Gemeinde

Zur Gemeinde Aschheim bitte hier klicken!

Die Freien Wähler Aschheim/Dornach stellen den Antrag auf Prüfung der Kosten zur Errichtung von E-Zapfstellen sowie die Eruierung möglicher Standorte im Gemeindegebiet Aschheim / Dornach. 

 

Den vollständigen Antrag einschließlich der detaillierten Begründung können Sie hier nachlesen:

2016-03-15 Antrag FW.pdf
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Gerechtere Verteilung der Asylbewerber im Landkreis München / Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach e.V.

Kurz vorausgeschickt:

Wir, die Freien Wähler Aschheim/Dornach e.V., sind definitiv weder fremdenfeindlich noch gegen eine Einwanderung von Asylbewerbern. Dies wollen wir ausdrücklich betonen!


Die Notunterkunft / Erstaufnahmeeinrichtung in Dornach mit einer möglichen Belegungszahl von bis zu 5.000 Flüchtlingen stellt für Aschheim und insbesondere unseren Ortsteil Dornach eine gewaltige und kaum zu bewältigende Herausforderung dar. Uns ist daher wichtig, gerade im Hinblick auf eine rasche Integration, dass das Verhältnis von aufgenommenen Flüchtlingen in der Gemeinde zur Einwohnerzahl im selben Verhältnis wie in anderen Gemeinden im Landkreis steht. 


Unsere Intention ist es daher, gemeinsam eine für unsere Gemeinde akzeptable Lösung zu finden, sowie ein entsprechendes Informationswesen für unsere Mitbürger zu implementieren.


Aus diesen Gründen haben wir nachfolgenden Antrag an die Gemeinde Aschheim gestellt, so dass diese Thematik im Aschheimer Gemeinderat umfassend diskutiert wird.


Hier unser Antrag:

2015-09-21 Antrag Verteilung der Flüchtl
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Antrag auf Vorfahrtsregelung Flurstraße / Ecke Karolingerstraße

Die Fraktion der Freien Wähler Aschheim / Dornach e.V. hat am 05.05.2015 einen Antrag gestellt, die Vorfahrtsregelung Flurstraße / Ecke Karolingerstraße durch Aufstellen der Verkehrsschilder Nr. 301 und Nr. 205 für mehr Sicherheit eindeutig zu regeln.

 

Hier unser Antrag an die Gemeinde Aschheim:

Antrag 05.05.2015 Freie Wähler Aschheim
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Abstimmungsergebnis vom 09.06.2015:

HFA / Anwesend: 9

Ja-Stimmen: 2 (Freie Wähler)

Nein-Stimmen: 7  (CSU / SPD)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Antrag auf Errichtung kostenfreier WLAN-Hotspots an ausgewählten Standorten in Aschheim und Dornach

Die Fraktion der Freien Wähler Aschheim / Dornach e.V. hat am 08.04.2015 einen Antrag auf Errichtung kostenfreier WLAN-Hotspots an ausgewählten Standorten in Aschheim und Dornach gestellt.

 

Folgende Standorte erachten die Freien Wähler als geeignet:

- Rathaus Aschheim mit Einbeziehung Marktplatz

- Sportplätze Aschheim und Dornach

- Kulturelles Gebäude

- Bürgerhaus Dornach

- Alle öffentliche Gebäude mit AFK-Anschluss

 

Hier unser Antrag an die Gemeinde Aschheim:

FW Antrag WLAN 08.04.2015.pdf
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Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

Implementierung einer 'Gemeinde-App'

Die Fraktion der Freien Wähler Aschheim / Dornach e.V. hat am 02.03.2015 einen Antrag auf die Implementierung einer 'Gemeinde-App' gestellt.

 

Zur Begündung:

Mit der 'Gemeinde-App' wird eine zeitgemäße Kommunikation zwischen der Kommune und den Bürgern ermöglicht. Schnell und unkompliziert können einerseits die Bürger informiert werden, andererseits können die Bürger mittels der App selbst Informationen an die Gemeinde weiterleiten. 

 

Hier der Antrag an die Gemeinde Aschheim:

FW-Antrag vom 02.03.2015 - Gemeinde-App.
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Errichtung einer Bedarfsampel an der B471 auf Höhe des Neubaugebietes Feldkirchner Straße

Die Fraktion der Freien Wähler Aschheim / Dornach e.V. hat am 20.10.2014 einen Antrag auf Errichtung einer Bedarfsampel an der B471 auf Höhe des Neubaugebietes Feldkirchner Straße gestellt.

 

Zur Begründung:

Für die Fußgänger, Radfahrer (darunter viele Schulkinder), Sportler und Besucher des Sportparks sowie des Feststadls besteht derzeit keine sichere Überquerungsmöglichkeit der Feldkirchner Straße. Die bisher einzige Möglichkeit, die Bundesstraße 471 "gefahrlos" zu überqueren, besteht durch erhebliche Umwege an der weit entfernten Kreuzung in der Ortsmitte. 

 

Angesichts der zeitnahen Besiedlung des Neubaugebietes 'Feldkirchner Straße' und des ohnehin schon vorhanden Bedarfs zur sicheren Überquerung der Bundesstraße stellt die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag auf Errichtung einer Bedarfsampel.

 

Hier der Antrag an die Gemeinde Aschheim:

2014-10-20 Antrag FW Bedarfsampel.pdf
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Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

Errichtung von bezahlbaren Wohnungen für junge Aschheimer Bürger und Familien

Die Fraktion der Freien Wähler Aschheim / Dornach e.V. hat am 5. Juni 2014 folgenden Antrag schriftlich an die Gemeinde Aschheim herangetragen:

Für eine sozial ausgewogene Weiterentwicklung unserer Gemeinde stellen wir den Antrag auf die Errichtung von bezahlbaren Wohnungen für junge Aschheimer Bürger und Familien.

 

Die Kosten hierfür sollen im Haushaltsplan 2015 berücksichtigt werden.


Hier der Antrag an die Gemeinde Aschheim:

Antrag auf die Errichtung von bezahlbaren Wohnungen für junge Aschheimer Bürger und Familien
2014-06-05 Antrag Freie Wähler Aschheim.
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Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.